Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
(1) Diese Auftragsbedingungen gelten für Verträge zwischen Kunden (im Folgenden Auftraggeber genannt) und Translax24, seinem (Auftragnehmer), soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich unabdingbar vorgeschrieben ist.
(2) AGB des Auftraggebers sind für den Auftragnehmer nur verbindlich, wenn er sie ausdrücklich anerkannt.
2. Umfang des Auftrages
Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungsgemässer Berufsausübung sorgfältig ausgeführt. Der Auftraggeber erhält die vertraglich vereinbarte Ausfertigung der Dienstleistung. Mit der Auftragserteilung akzeptiert er diese AGB, welche integrierender Bestandteil jedes Auftrages sind. Alle Bestellungen sind rechtsgültig, egal ob elektronisch, mündlich, schriftlich oder telefonisch erteilt.
3. Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer rechtzeitig über gewünschte Ausführungsformen der Dienstleistung zu unterrichten (Anzahl der Ausfertigungen, äussere Form der Dienstleistung, Druckreife, Lieferung auf Datenträgern, Verwendungszweck, Zielgruppe etc.). Ist die Dienstleistung für den Druck bestimmt, überlässt der Auftraggeber dem Auftragnehmer rechtzeitig vor Drucklegung einen Korrekturabzug, sodass der Auftragnehmer eventuelle Fehler beseitigen kann. Namen und Zahlen sind vom Auftraggeber zu überprüfen.
(2) Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Dienstleistung notwendig sind, stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer bei Erteilung des Auftrags zur Verfügung (Abbildungen, Abkürzungen, interne Begriffe, Tabellen, Terminologie des Auftraggebers, Zeichnungen etc.).
(3) Fehler und Verzögerungen, die sich aus der mangelnden oder verzögerten Lieferung von Informationsmaterial und Anweisungen ergeben, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
(4) Besteht die Dienstleistung im Anfertigen einer Übersetzung, übernimmt der Auftraggeber die Haftung für die Rechte an einem Text und stellt sicher, dass die Übersetzung angefertigt werden darf. Von entsprechenden Ansprüchen Dritter stellt er den Auftragnehmer frei.
4. Mängelbeseitigung
(1) Der Auftragnehmer fertigt eine bestmögliche Dienstleistung an, die den Vorgaben entspricht. Sollte die Dienstleistung sachliche, sprachliche, orthographische oder Tippfehler aufweisen, so muss der Auftraggeber die Mängel sofort schriftlich rügen. Der Auftraggeber erhält in diesem Fall in angemessener Frist eine kostenlose Korrektur der Fehler, sofern die Fehler berechtigt sind. Ein Verzicht auf eine Korrektur berechtigt den Auftraggeber nicht, das Honorar zu kürzen oder die Zahlung zu verweigern.
(2) Der Anspruch auf Nacherfüllung muss vom Auftraggeber unter genauer Angabe des Mangels innerhalb von 24 Std. gerügt werden. Andernfalls können keine Ansprüche wegen Mangelhaftigkeit mehr geltend gemacht werden.
(3) Beseitigt der Auftragnehmer die geltend gemachten Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder lehnt er die Mängelbeseitigung ab, leben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte wieder auf, sofern nicht ein andere Vereinbarung getroffen wurde. Das gilt auch bei gescheiterter Mängelbeseitigung oder bei nicht gerechtfertigter Mängelrüge.
5. Lieferung
(1) Der Auftragnehmer nennt dem Auftraggeber Lieferfristen nach bestem Wissen und Gewissen. Die Lieferfristen können immer nur als voraussichtliche Termine angesehen werden.
(2) Zum Rücktritt vom Vertrag ist der Auftraggeber nur dann berechtigt, wenn die Lieferfrist unangemessen lange überschritten worden ist und er zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Ein Auftragsrücktritt ist nicht möglich bei Minimalaufträgen, Express-, Nacht- und Wochenendaufträgen sowie bei bereits fertigerstellter Dienstleistung.
(3) Der postalische oder elektronische Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Für eine fehlerhafte oder nicht erfolgreiche Übertragung der Dokumente oder für deren Verlust oder Beschädigung auf dem elektronischen oder nicht elektronischen Transportweg haftet der Auftragnehmer nicht.
6. Haftung
(1) Generell schliesst der Auftragnehmer jegliche Haftung aus. Schadenersatzforderungen sind ausgeschlossen.
(2) Für Fehler, die durch unrichtige oder unvollständige Informationen des Auftraggebers oder fehlerhafte Ausgangstexte verursacht worden sind, haftet der Auftragnehmer nicht.
(3) Ist eine Dienstleistung für den Druck bestimmt und der Auftraggeber überlässt dem Auftragnehmer rechtzeitig vor Druckbeginn keinen Korrekturabzug, so geht jeglicher Mangel zu Lasten des Auftraggebers.
(4) Bei der Anfertigung von Dienstleistungen gehen Verletzungen des Urheberrechts oder Ansprüche Dritter immer zu Lasten des Auftraggebers.
(5) Sollten Probleme bei der Abwicklung eines Auftrags entstanden sein, ist der Auftraggeber immer bemüht, mit dem Auftragnehmer eine einvernehmliche Lösung zu finden.
(6) Der Auftragnehmer haftet nicht für höhere Gewalt.
7. Berufsgeheimnis
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die ihm im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden.
8. Mitwirkung Dritter
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Ausführung des Auftrags Mitarbeiter oder fachkundige Dritte heranzuziehen.
(2) Bei Heranziehung von fachkundigen Dritten hat der Auftragnehmer dafür zu sorgen, dass sich diese zur Verschwiegenheit entsprechend Art. 7 verpflichten.
9. Vergütung
(1) Die Rechnungen des Auftragnehmers sind fällig und zahlbar ohne Abzug bei Fertigstellung, sofern keine Vorauskasse verlangt wird. Es gilt das Zug um Zug Geschäft – Dienstleistungsauslösung mittels Zahlung.
(2) Der Auftragnehmer hat neben dem vereinbarten Honorar Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich angefallenen Dienstleistungsaufwendungen. Der Auftragnehmer kann bei umfangreichen Dienstleistungen einen angemessenen Vorschuss / Vorauszahlung verlangen.
10. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
(1) Die Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Bis dahin hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht.
(2) Der Auftragnehmer behält sich ein etwa entstandenes Urheberrecht vor.
11. Rücktrittsrecht
(1) Soweit die Erteilung des Dienstleistungsauftrags darauf beruht, dass der Auftragnehmer die Anfertigung der Dienstleistung im Internet angeboten hat, verzichtet der Auftraggeber auf sein möglicherweise bestehendes Widerrufsrecht. Dies gilt auch für den Fall, dass der Auftragnehmer mit der Anfertigung der Dienstleistung begonnen und den Auftraggeber hiervon verständigt hat. Aufträge, welche in die Minimalauftragspauschale fallen oder Expressbestellungen beinhalten sind nicht stornierbar, genauso wenig bereits fertigerstellte Aufträge und organisierte, bestellte oder reservierte Mitarbeiter.
(2) Der Auftragnehmer behält sich jederzeit das Recht vor, ohne Grundangabe von einem Auftrag zurückzutreten.
12. Anwendbares Recht
(1) Für den Auftrag und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt internationales Recht. Translax24 ist online tätig ohne Geschäftsräume oder eingetragene Schweizer Zweigniederlassungen.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch und die Schweiz ist nicht Gerichtstand.
13. Salvatorische Klausel
Die Wirksamkeit dieser Auftragsbestimmungen wird durch die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis bzw. dem angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.
14. Änderungen und Ergänzungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sind immer gültig. Es gelten die aktuell publizierten Bedingungen.